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Die Alternative für Deutschland: Ein konservatives Korrektiv

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Im Leitartikel der Banater Post vom 15. September 2021: „Vom Wahlrecht Gebrauch machen“ kommt der Vorsitzende der Landsmannschaft der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber, auf die sich danach abzeichnende schwierige Regierungsbildung zu sprechen: Diese „hat auch damit zu tun, dass die beiden aussichtsreichsten potenziellen Kandidaten nicht antreten durften. Bei der Union war es der Kandidat der CSU, unser Mitglied. Bei den Grünen war es der männliche Bewerber.“

Mit dem unerwartet guten Abschneiden des Spitzenkandidaten der SPD, den diese als Vorsitzenden nicht wollte, war nicht zu rechnen. Dahingehend wird die FDP sich als Zünglein an der Waage versuchen. Jetzt kommt aber Leber offensichtlich zu seinem Hauptanliegen:
„Und an den Rändern, links und rechts, wollen zumindest die Linken die Schmuddelecke verlassen. Auch die AfD hat es nicht geschafft, eine Alternative zu werden. Anspruch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander“

Diese populistische Rhetorik könnte aus dem Wahlkampfbüro eines Markus Söder stammen. Da kann ja die Union froh sein, daß es im konservativen Lager seit den 1980ern immer ein konservatives Korrektiv zu ihr gab, denn dadurch ist es ihr gelungen, die besagte Schmuddelecke zu verlassen. Noch in den 1990ern wurde nämlich die „Faschismuskeule“ auch gegen die Union geschwungen und ihre Funktionäre und Abgeordneten als Nazis beschimpft, was für den einen oder anderen Altvorderen auch sicherlich zutraf.

Als noch streitbare Konservative, wie der Dominikanerpater Heinrich Basilius Streithofen in der Union aktiv waren, war diese Partei für Vertriebene und Aussiedler die einzige Alternative, denn bereits in den 1960ern haben sich SPD und FDP von diesen absetzt und von deren Anliegen meilenweit entfernt.

Anspruch und Wirklichkeit: Mehr inhaltlose Polemik geht nicht. Herr Leber sollte sich einmal die Protokolle des Deutschen Bundestages und diverser Landtage näher ansehen: Anspruch sind die eingebrachten Gesetzesvorlagen, Interpellationen und Reden der AfD-Abgeordneten. Wirklichkeit deren einhellige Ablehnung durch die Abgeordneten der politischen Konkurrenz, die sich nur in der Verweigerung der Mitarbeit mit der Alternative für Deutschland einig sind: Die Verhinderung eines Bundestagsvizepräsidenten spricht Bände. Von den Obstruktionen in den Wahlkämpfen, der Vernichtung von Wahlplakaten, den Tätlichkeiten gegen Wahlstände und ihr Personal ganz zu schweigen. Dies alles müssen Parteiforscher und -Historiker noch aufarbeiten.

Auch wenn Herr Leber im zweiten Abschnitt behauptet: „Unsere Landsmannschaft ist überparteilich“ spricht das oben Zitierte dagegen. Fakt ist doch, daß die Landsmannschaften am Tropf aller unionsbeteiligten Landesregierungen hängen, entsprechend ist eine Niederlage der Union für alle Vereine schmerzlich, denn die Fehler und Versäumnisse der letzten 16 Jahre sind nicht wieder gut zu machen, deren Mehltau setzt sich auch auf die von verknöcherten Funktionären beherrschten Landsmannschaften ab.

Auch wenn Leber versucht, den aufgezeigten Widerspruch zu lösen:
„Das schließt nicht aus, dass sich Mitglieder unseres Verbandes parteipolitisch einbringen, es ist sogar erwünscht. Sie sollten spezielle Interessen unserer Mitglieder einbringen und dort vertreten. Alle Mitglieder sollten von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen . . .“

Das ist eine Floskel, die von unserem politisch überkorrekten Bundepräsidenten stammen könnte.
Der Widerspruch kann aber in der Wahlkabine am 26. September gelöst werden, wenn die Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler ihre Erst- und Zweitstimme einem Konservativen aus der Alternative für Deutschland geben.

Herbert Karl

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