Pressemitteilungen

Pressemitteilung Stephan Protschka (MdB):

„Mit dem Hausrecht gegen die Zukunft

  1. Mai 2018

Vorvergangenes Wochenende fand der traditionsreiche Sudetendeutsche Tag 2018 statt, bei dem der vierte Stamm Bayerns seine zahlreichen Kulturstände präsentierte. Angefangen bei sudetendeutscher Krippenkunst über Ahnenforschung bis hin zu leckeren Zwetschgenknödeln, umrahmt von Heimatklängen, war alles vertreten. Fast alles. Denn über eines konnte die gespielte heile Welt von Friede, Freude und Liwanzen nicht hinwegtäuschen: Angespannte Stimmung lag in der Luft. Im Jahr des drohenden absoluten Mehrheitsverlustes der CSU durfte kein Fünkchen Unzufriedenheit über den Ist-Zustand nach außen dringen. Dementsprechend wurde hart durchregiert. Denker unerwünscht! Denn es ist ein offenes Geheimnis: Mit Posselt an der Spitze ist die sudetendeutsche Landsmannschaft zum Wahlverein der CSU verkommen.

Wie angekündigt, wurde die AfD kategorisch vom Sudetendeutschen Tag ausgeschlossen. Ausstellen durften nur Parteien, die für die CSU entweder irrelevant sind oder gar keine Gefahr darstellen. Die Besucher wurden zugleich am Eingang mit einer Zeitung der SPD überrascht. Im Innenbereich wartete schon die Seliger Gemeinde der SPD, auch der traditionsreiche Besuch der SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen durfte nicht fehlen.
Der Stand der CSU war dann unweit des SPD-Standes zu finden und irgendwo abseits quartierten sich die Freien Wähler ein, deren viele Kugelschreiber ihr Aufmerksamkeitsdefizit nicht verbergen konnten.

Aus Sicht der CSU eine harmonische, heile Welt, wo die alten Gegner präsent, aber ungefährlich sind, wo die CSU das Hausrecht hat und es niemand wagen würde, den alten Papiertiger herauszufordern.

Stichwort Hausrecht und Stichwort Papier:
Einige Sudetendeutsche mit AfD-Hintergrund wagten sich dann doch auf das Veranstaltungsgelände und suchten das Gespräch an den Ständen. Ausgestattet mit Flugblättern der AfD-Fraktion in der Hand stießen sie dabei auf offene Ohren und große Gesprächsbereitschaft. Es sei doch schön, dass endlich mal »die anderen« da seien. In alter roter Manier warf dieses harmlose Verhalten verdiente Genossen der Seliger Gemeinde auf den Plan, die sogleich den Hausherrn über das demokratische Treiben der AfD-Mitglieder »informierten«.

Dieser schritt sogleich zur Tat und verkündete, sein Hausrecht durchzusetzen, das sich wiederum in Form zweier motivierter Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes manifestierte. Stets natürlich in Begleitung eines hinterherdackelnden Genossen, der ja auch nach dem Rechten sehen wollte.

Die »Flugblattverteilerei« sei eine Schande und sofort einzustellen, hieß es unter heftigem Nicken des aufrechten Sozialdemokraten.

An Zeiten des sowjetischen Ostens erinnert, wickelten die »Harmoniestörer« ihre heiße Ware in Zeitungspapier und gaben sie nun unter dem Tisch weiter, sobald jemand reges Interesse zeigte.

Denn über eines konnte man nicht hinwegtäuschen: Die Spannung lag in der Luft, die AfD war hinter den Tresen in aller Munde.

Aber man sprach auch unverhohlen darüber, wie die Ränge sich über die Jahre geleert hatten. Immer weniger Stände, immer weniger Besucher.

Zukunftsvisionen? Fehlanzeige!

Die CSU hat die Sudetendeutschen erfolgreich zu einem Spartenverein mutieren lassen, der sich nun auf der Ebene türkischer Kulturvereine findet. Politische Forderungen und Positionen? Bei den »Neudeutschen« werden diese immer lauter, während bei den Volksdeutschen jeder Wunsch nach politischer Beteiligung verstummt. Der Witikobund, einer der wenigen, der die Einhaltung des Völkerrechts fordert und damit die Aufhebung der Bénes Dekrete, wird seit Jahren vom Sudetendeutschen Tag verbannt.

Nächstes Jahr jährt sich der Sudetendeutsche Tag zum 70. Mal. Vielleicht wäre dies ein Anlass, die eigene Haltung zu prüfen und kritisch zu hinterfragen. Will man noch in Zukunft weiter mitreden? Will man es als Teil Bayerns wagen, sich von der CSU zu emanzipieren und wieder zur – eigentlich von der Satzung vorgegebenen – politischen Neutralität zurückzugelangen? Will man es wagen, aktiv zu gestalten oder will man weiterhin verunstaltet und missbraucht werden?

Die Antworten müssen schnell gefunden werden. Denn eines ist ab Oktober klar: In Bayern weht dann ein frischer Wind. Es wird Zeit, ihn nicht zu verpassen.“

Stephan Protschka ist AfD-Bundestagsabgeordneter aus Niederbayern.

 

 

Mitteilung der Afd-Bunstagsfraktion zum Festakt des Elysée-Vertrages:

„Die AfD-Fraktion wird weder die Festaktresolution zum Jubiläum des Élysée-Vertrages, die die Fraktionen der CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke unterzeichnet haben, mittragen, noch an dem Festakt in Paris teilnehmen.

Die Fraktion wurde nicht in die Vorbereitung der Festaktresolution eingebunden, wir durften noch nicht einmal über ein Komma in der Resolution entscheiden. Unbenommen der Befürwortung der deutsch-französischen Freundschaft, die wir umfänglich unterstützen wollen, kann es nicht sein, dass wir in die Vorbereitungen einer Resolution nicht eingebunden wurden. Der uns kurzfristig zugeleitete Resolutionstext, auf den sich die anderen Fraktionen ohne die AfD und die Linke geeinigt haben, läuft auf eine weitere Aushöhlung der nationalen Souveränität unseres Landes hinaus.

Dies beschlossen die Bundestagsabgeordneten der AfD am vergangenen Montag in Berlin.

Die von Merkel und Macron ausgehandelte Resolution geht weit über den 1963 beschlossenen Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Frankreich hinaus.

Geplant ist ein neuer Élysée-Vertrag, der tief in die demokratischen Rechte der beiden nationalen Volksvertretungen eingreift und sie vertraglich zur Zusammenarbeit verpflichten soll. Dazu gehören regelmäßige gemeinsame Tagungen beider Parlamente, die Einsetzung eines ständigen deutsch-französischen Lenkungsausschusses, die Leitung der Sitzungen im Partnerparlament durch den jeweils anderen Parlamentspräsidenten, gemeinsame Sitzungen der Fachausschüsse und anderes mehr.

Die AfD wehrt sich entschieden gegen eine ‚immer tiefere Union‘, in der Deutschland seine nationale Selbstbestimmung verliert und zum Zahlmeister für die Interessen anderer Länder gemacht wird.

Wir werden nicht als Statisten an einem Festakt teilnehmen, zu dem wir augenscheinlich nicht erwünscht sind. Dies ist ein weiteres Beispiel für den undemokratischen und schäbigen Umgang mit der AfD im parlamentarischen und Parteiensystem in Deutschland. Es wird nach wie vor versucht, uns mit unlauteren und undemokratischen Mitteln auszugrenzen und mundtot zu machen. Beginnend bei den Tricksereien um den Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag, über die totale Verweigerungshaltung in Sachen Vizepräsidentschaftskandidaten Albrecht Glaser, bis hin zu den aktuell geplanten Festlichkeiten zum Élysée-Vertrag, bemerken wir eine systematische Ausgrenzung unserer Partei auf allen Ebenen. Diese stümperhaften Ausgrenzungsversuche, sind ein Schlag ins Gesicht der mehr als acht Millionen Wähler in Deutschland, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Solch ein Verhalten hat in einem demokratisch gewählten Parlament nichts zu suchen.“

 

+ + + 6. Presseerklärung + + +

vom 15. November 2017

Wir gratulieren Herrn Stephan Protschka sehr, sehr herzlich zu seiner Wahl zum
Sprecher des Komitees der Bundestagsabgeordneten der Allgemeine für Deutschland
der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages.

Die Vertriebenen, Aussiedler und die deutschen Minderheiten erlangen hiermit eine
bisher nicht vernommene parlamentarische Bedeutung.

Allen Beteiligten wünschen wir viel Erfolg in dieser interessanten und immens wichtigen Tätigkeit.

Der Vorstand
Ansprechpartner:
Vadim Derksen
Herbert Karl

 

 

5. Presseerklärung vom 5. November 2017

VAdM: Das geistige und kulturelle Erbe des früheren Ostdeutschland und der historischen deutschen Ostsiedlungsgebiete sind unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Kultur

VAdM fordert die Beseitigung von Rentenungerechtigkeiten bei Aussiedlern und Spätaussiedlern

 

Der Vorstand des Vereins Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten in der AfD (VAdM) hielt am 27. und 28. Oktober 2017 sein erstes Arbeitstreffen in Landau/Südpfalz ab.

Angesichts der Tatsache, dass die etablierten Parteien zu den Anliegen der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler außer Lippenbekenntnissen kaum noch etwas beitragen, tritt der VAdM mit klaren Zielen an:

  • Für den VAdM sind das geistige und das kulturelle Erbe der ehemaligen deutschen Ost­gebiete sowie Ost- und Südosteuropas unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Kultur.
  • Der VAdM sieht sich als Vermittler kultureller Impulse in das europäische Ausland und nach Übersee.
  • Der VAdM erwartet eine entschlossene Förderung der deutschen Sprache durch alle dafür zuständigen deutschen Stellen. Sprach­erwerb und Gebrauch der deutschen Sprache sind im Ausland nach Kräften zu unterstützen; dies gilt auch für die EU-Institutionen.
  • Der VAdM fordert von den ehemaligen Vertreibungsstaaten oder ihren Rechtsnachfolgern die Anerkennung des Vertreibungsunrechts.
  • Das Recht auf Heimat der Vertriebenen und Aussiedler sowie Volksgruppen- und Minder­heitenrechte der Heimatverbliebenen müssen aktiv eingefordert werden.
  • Der VAdM erwartet die Beseitigung von Rentenungerechtigkeiten bei Aussiedlern und Spätaussiedlern und zwar sowohl von den Aussiedlungsländern als auch von der Bundesrepublik Deutschland.
  • Der VAdM fordert von Russland Visaerleichterungen für Vertriebene aus dem Königsberger Gebiet bzw. für Nachkommen dieser Vertriebenen.

Der VAdM steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und der von der Bundesrepublik Deutschland geschlossenen internationalen Verträge.

Ansprechpartner:

Vadim Derksen

Herbert Karl

Wilhelm Kreuer

 

 

4. Pressemitteilung vom 13. Oktober 2017:
zu der Begründung der Absage eines VAdM-Standes
auf dem Sudentendeutschen Tag in Augsburg 2018

Die Stellvertretende Sprecherin unseres Vereins, Frau Martina Kempf, hatte bei den Organisatoren des Sudetendeutschen Tages Pfingsten 2018 am 2. Oktober eine Genehmigung für einen eigenen VAdM-Stand eingeholt.
Die Antwort kam postwendend:

„Sehr geehrte Frau Kempf,

Ihre Anfrage bezüglich eines Standes am Sudetendeutschen Tag haben wir erhalten. Es gibt einen Grundsatzbeschluss unseres Bundesvorstandes, dass Organisationen, die sich nicht klar und ausreichend nach rechts oder links außen abgrenzen, auf dem von uns gemieteten Messegelände nicht berücksichtigt werden können. Deshalb wird Ihr Antrag abgelehnt.“

gez. Christoph Lippert.

Im Verteiler ist auch Herr Bernd Posselt, seines Zeichens abgewählter EU-Parlamentarier (ZeitMagazin 44/2015) und Bundesvorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft, genannt. Ganz offensichtlich verweigert sich der Vorstand der Sudetendeutschen dem politischen Dialog und dies angesichts schrumpfender Mitgliederzahlen in allen Landsmannschaften und dem – der liberalen Beliebigkeit geschuldeten Politik der Altparteien – offensichtlichen Ausfallen von öffentlichen Fördergelder für die Vertriebenenverbände.

Somit verbleibt die Alternative für Deutschland – bis auf ein paar Einzelstimmen in der Union – die einzige politische Kraft, die sich für die Belange der Vertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten einsetzt. Ich zitiere aus unserer ersten Gründungserklärung vom 22. März 2017:

„Eine politische Vertretung der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten gibt es nicht. Die Christdemokraten haben diese lange Zeit, gänzlich zu Unrecht, für sich in Anspruch genommen. Die sog. „Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung“ der CDU/CSU besteht weitestgehend auf dem Papier bzw. im Internet. Bezeichnenderweise hat die Person des Vorsitzenden der OMV seit 1989 (!), die des Hauptgeschäftsführers seit 1995 nicht mehr gewechselt. Politische Impulse sind hier mit Sicherheit nicht mehr zu erwarten.
Schlecht bestellt ist es auch um die Bewahrung des kulturellen Erbes der Vertriebenen. An vielen Orten werden die zumeist in den fünfziger Jahren entstandenen Heimatstuben aufgelöst, die Exponate in Kellern verstaut oder gleich auf dem Trödelmarkt verramscht. Nichts könnte den Niedergang der deutschen Erinnerungskultur deutlicher vor Augen führen als der Ausverkauf des kulturellen Erbes der deutschen Vertreibungsgebiete.“

Zudem sind in der neuen Bundesfraktion der Alternative für Deutschland geschätzt mehr Abgeordnete mit „Migrationshintergrund“ als in der Union. Entsprechend ist es seitens einer Landsmannschaft politisch gerade kontraproduktiv, mit Scheinargumenten und dem Aufwärmen politischer Gehässigkeiten aus dem Arsenal der untergegangenen DDR gegen die AfD zu argumentieren.
Vadim Derksen                                                         Herbert Karl
Bundessprecher VAdM                                            Bundessprecher VAdM

 

 

Folgende Pressemitteilung erging am 3. und 4. Oktober 2017 an diverse Presseorgane und Landsmannschaften:

3. Pressemitteilung vom 3. Oktober 2017:
„Solidarische Rentenanpassung für Spätaussiedler ist Gebot der Stunde“

Der Verein „Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten (VAdM)“ in der Alternative für Deutschland weist auf den dringenden Handlungsbedarf bei der Anpassung der Rentenleistungen für Spätaussiedler hin. Anders als jene vor dem Stichtag 1.1.1993 nach Deutschland gekommenen Aussiedler haben die danach aus Ostmittel-, Südost- und Osteuropa zugezogenen sogenannten Spätaussiedler keinen Anspruch auf Fremdrentenleistungen für die in den Herkunftsstaaten geleistete Berufstätigkeit. Diese Deutschen aus Oberschlesien, Ostpreußen, Rumänien u.a. osteuropäischen Staaten zahlen deshalb in die Rentenversicherung kollektiv weitaus mehr ein, als sie dort herausbekommen. Denn viele von ihnen gehören der jüngeren oder mittleren Generation an, sind in der Regel gut ins hiesige Arbeitsleben integriert und zahlen selbstverständlich die vollen Beitragsleistungen.

Dennoch müssen Rentner mit Spätaussiedler-Hintergrund Abschläge von bis zu 60 Prozent hinnehmen oder bekommen überhaupt keine deutsche Rente. Aus wichtigen Herkunftsländern wie Polen, Rumänien oder Kasachstan gibt es keinerlei Altersunterstützung seitens der dortigen Ämter. Wer noch den russischen Pass besitzt, kann zwar geringfügige Renten aus Russland beziehen, büßt damit jedoch gleichzeitig alle etwaigen Ansprüche an den deutschen Staat ein.

Viele hierzulande lebende vor allem russlanddeutsche Senioren müssen sich deshalb mit der Grundsicherung begnügen bzw. fallen der Altersarmut zum Opfer. „Das ist ein nicht länger hinnehmbarer Skandal“, betont der VAdM-Vorsitzende und Banater Schwabe Herbert Karl. Sein russlanddeutscher Co.-Vorsitzender Vadim Derksen ergänzt: „Gerade am Tag der deutschen Einheit ist die Forderung nach einer solidarischen Rentenanpassung für Spätaussiedler an das bundesdeutsche Normalniveau ein soziales Gebot der Stunde. Hier ist der neugewählte Bundestag und die künftige Bundesregierung zum schnellstmöglichen Handeln aufgerufen.“

  1. Oktober 2017                                                       Der VAdM-Vorstand

 

 

2. Pressemitteilung vom 4. September 2017:
anlässlich der Erika-Steinbach-Veranstaltung in Pforzheim am 6. September 2017

VAdM in der AfD stellt sich vor:

Als Folge von zwei verheerenden Weltkriegen sind mehr als 12 Millionen Deutsche aus ihrer angestammten Heimat vertrieben oder in andere Länder verschleppt worden. Etwa zwei Millionen Deutsche kamen bei der Vertreibung während und nach dem Zweiten Weltkrieg ums Leben.

Die unmittelbar nach Kriegsende Heimatvertriebenen leisteten einen bedeutenden Anteil am Wiederaufbau unseres Vaterlandes. Sie haben bereits im Jahr 1950 in der „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ auf Rache und Vergeltung verzichtet. Diese grundlegende und von hohem Ethos getragene Erklärung und der darin niedergelegte Willen zur europäischen Versöhnung und Zusammenarbeit bildet das Fundament der politischen Arbeit der VAdM.

Eine politische Vertretung der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten gibt es nicht mehr. Schlecht bestellt ist es um die Bewahrung des kulturellen Erbes und der Traditionen der Vertriebenen. Nichts könnte den Niedergang der deutschen Erinnerungskultur deutlicher vor Augen führen als der Ausverkauf des kulturellen Erbes der deutschen Vertreibungsgebiete.

Mit großer Sorge nehmen wir zur Kenntnis, dass das Wissen um die historischen deutschen Siedlungsgebiete, die einmaligen kulturellen Leistungen insbesondere der Ost- und Südostdeutschen sowie der Deutschen aus Russland, in der nachwachsenden Generation zunehmend verloren geht. Die „Kultur des Vergessens“ der historischen deutschen Territorien und der dort noch existierenden deutschen Minderheiten in Ost und West wird von den Altparteien – allen Sonntagsreden bei den Heimattagen zum Trotz – durch Nichtberücksichtigung in den staatlichen Lehrplänen bewusst gefördert.

Die VAdM-Mitglieder haben es sich zum Ziel gesetzt, diesen Entwicklungen entgegenzuwirken. Wir wollen uns auf allen Ebenen, angefangen vom kommunalen Bereich bis auf die Bundesebene, dafür einsetzen, dass

– das Wissen um das furchtbare und einzigartige Vertreibungsgeschehen und die deutschen Opfer nicht vergessen werden,
– das historische und kulturelle Erbe der geflüchteten bzw. vertriebenen Landsleute in Gegenwart und Zukunft seinen Platz im kollektiven Gedächtnis der Deutschen findet und in den Lehrplänen der Schulen fest verankert ist;
– die heimatverbliebenen Volksgruppen bei der Bewahrung ihrer Identität unterstützt werden;
– aktuelle Aussiedlungswünsche von deutschen Aussiedlern u. a. als Kriegsfolgenschicksal bevorzugt behandelt werden;
– der Schüler- und Jugendaustausch sowie Kommunal- und Regionalpartnerschaften mit jenen Gebieten und Staaten, in denen heute noch deutsche Minderheiten leben, in besonderer Weise gefördert werden.

Die Vertriebenen, Flüchtlinge und deutschen Minderheiten mit ihren jeweils besonderen Einflüssen sind und bleiben ein wesentlicher Teil der nationalen Identität aller Deutschen.

 

Vadim Derksen                                                                    Herbert Karl

 

1. Pressemitteilung vom 15. Juli 2017
Gründung des Vereins: „Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten in der AfD“ (VAdM)

Am 15.07.2017 wurde in der Nähe von Pforzheim der Verein „Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten – VAdM“ e. V. gegründet. Damit wurde ein weiterer und notwendiger Schritt zur Schaffung einer eigenen „AfD-Vertriebenenarbeit“ getan. Die Gründung als Organisations- und Interessengruppe fand ja schon vor einigen Monaten statt. Jetzt haben wir auch die rechtlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit geschaffen.

Die hauptsächlich aus Süd- und Südwestdeutschland stammenden Mitglieder trafen sich zu einem ganztägigen Arbeitstreffen, in dem sowohl die rechtlichen Voraussetzungen (Satzung, Beitragsordnung) der Vereinsgründung geschaffen wurden, als auch die notwendigen Vorstandswahlen abgehalten werden konnten. Der Gründungsvorstand wurde, abweichend vom normalen zweijährigen Turnus, nur für ein Jahr gewählt. In dieser Zeit sollen sich sowohl Vorstands- als auch „normale“ Mitglieder besser kennenlernen und vor allem soll auch die Mitgliederbasis breiter aufgestellt werden.

Hier das Ergebnis der Wahlen:

Sprecher: Vadim Derksen, Herbert Karl
Stv. Sprecher: Martina Kempf, Martin Schmidt MdL
Schatzmeister: Hardi Helmut Schumny
Schriftführer: Paul Robertus
Beisitzer: Albert Breininger, Gregor Duc, Andreas Friedrich, Wilhelm Kreuer

Erfreulicherweise sind damit fast alle Vertreibungsgebiete vertreten: Schlesien, Ostpreußen, Sudetenland, Donauschwaben, Russland.

Der Vorstand hat unverzüglich seine Arbeit aufgenommen. Nächste Ziele sind ein Flyer und eine Internet-Seite. Diese sollen schon in den nächsten Wochen realisiert werden.
Die Flyer sollen insbesondere bei allen Parteitagen der AfD ausgelegt werden.

Mitstreiter sind herzlich willkommen! Gerne auch mit eigenen Ideen und/oder mit der Bereitschaft, in den zu gründenden Landesverbänden Verantwortung zu übernehmen.
Aber auch passive Mitglieder sind willkommen. Auch Personen, die nicht in der AfD sind, können als Fördermitglied zu uns stoßen.

Der Mindestmitgliedsbeitrag liegt mit 24 € jährlich sehr niedrig (Ehepaare 36 €).

Satzung und Mitgliedsantrag erhalten Sie auf Anforderung per PN. Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Sie als Mitglied bei uns begrüßen dürften.

Bei Fragen stehen wir per PN gerne zur Verfügung. Nach Rücksprache auch gerne telefonisch oder persönlich.
Hardi Helmut Schumny
Mitglied im Bundesvorstand VAdM